SPD-Politiker nimmt Abbau des Grundgesetzes in Kauf

Thomas Jurk, Politiker der sächsischen SPD, hat in einem Chat auf die Frage eines Nutzers "Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetztes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetzt!" geantwortet:

"Thomas Jurk: Hallo lieber "Pirat". Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf."

Ein weiterer Kommentar meinerseits erübrigt sich wohl ...


Der gesamte Chat ist auf freiepresse.de nachzulesen.